Allgemeine Geschäftsbedingungen für Seminare

TAGnology RFID GmbH (kurz TAGnology) bietet in Ergänzung zu ihrer Forschungs-, Entwicklungs- und Produktionstätigkeit im Bereiche der RFID Technologie Schulungen an, wobei für alle Rechtsgeschäfte zwischen TAGnology und ihren Vertragspartnern im Bereiche der Schulung die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Seminare“ der TAGnology in ihrer jeweils gültigen Fassung zu Grunde gelegt sind; hinsichtlich der einzelnen Bildungsprogramme und –veranstaltungen werden die Rechte und Pflichten der Vertragsteile ergänzend durch den Inhalte allfälliger Programm- oder Veranstaltungsinformationen bzw. sonstiger Informationen der TAGnology näher bestimmt. TAGnology betreibt unter ID[K]NOW unter der Homepage www.idknow.com eine Internetplattform und bietet in deren Rahmen auch entsprechende Schulungs- und Informationsbroschüren an, wobei jegliche Nutzung nur unter ausdrücklicher Anerkennung der gegenständlichen Geschäftsbedingungen durch den Vertragspartner gestattet ist.

 

I. Anmeldungen

Seminare weisen in der Regel eine begrenzte Zahl von Teilnehmern auf. Anmeldungen haben schriftlich zu erfolgen und werden nach der Reihenfolge jedes Eintreffens berücksichtigt. Mit der Anmeldung wird das Einverständnis zur automationsunterstützten Verarbeitung der Daten der Teilnehmer erteilt.

 

II. Teilnahmeentgelt und Leistungen

Das Teilnahmeentgelt ist nach Rechnungslegung sofort abzugsfrei zur Zahlung fällig. Das Teilnahmeentgelt versteht sich exklusive 20% Umsatzsteuer. Im Teilnahmeentgelt sind Seminarunterlagen enthalten. Je nach Fortbildungsprogramm sind die in der entsprechenden Anmeldung angebotenen Nebenleistungen wie Übernachtung und Verpflegung je nach vertraglicher Vereinbarung ebenfalls enthalten. Im Entgelt jedenfalls nicht enthalten sind Reisekosten und sonstige Auslagen der TeilnehmerInnen. Soweit in den jeweiligen Programm- und Veranstaltungsinformationen nicht anders angegeben, besteht ein entsprechender Fortbildungstag aus 8 Arbeitseinheiten à 45 Minuten die sich auf den Zeitraum zwischen 9:00 Uhr und 17:00 Uhr verteilen. Seminarort und Ort der Leistungserbringung ist die Geschäftsadresse der RFID GmbH.

Nebenleistungen, wie insbesondere Unterbringung und Verpflegung werden, sofern dies vertraglich vereinbart ist und im einzelnen Vertrag eingeschlossen wurde, vom Seminarveranstalter auf Basis Hotelkategorie 3-Stern, Verpflegung in einem gepflegtem Landgasthaus auf Basis eines durch den Veranstalter vorab eingeschränkten Menüplanes angeboten. Getränke sind in der Verpflegung nicht inkludiert. Jegliche Sonderwünsche hinsichtlich Unterkunft und Verpflegung sind vom Vertragspartner gesondert zu honorieren und nicht in der Seminarpauschale enthalten.

 

III. Stornobedingungen

Die Stornierung von Anmeldungen ist bis 30 Tage vor Beginn des Seminars möglich, ohne dass ein Teilnahmeentgelt zu bezahlen oder ein sonstiger Schaden zu ersetzen ist. Im Falle von Stornierungen nach diesem Zeitpunkt ist für eine Stornierung bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginnen eine – dem richterlichen Mäßigungsrecht nicht unterliegende – pauschalierte Stornogebühr aus dem Titel des Schadenersatzes in Höhe von 15% zu entrichten. Bei Stornierungen, welche später als 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn beim Veranstalter einlangen, beträgt die Stornogebühr einen pauschalierten und dem richterlichen Mäßigungsrecht nicht unterliegenden Schadenersatzbetrag von 60% des Gesamtpaketpreises.

Der Vertragspartner ist grundsätzlich berechtigt einen Wechsel der angemeldeten Teilnehmer bis zum Beginn der Schulung vorzunehmen, ohne dass hieraus Mehrkosten entstehen. Stornierungen von Anmeldungen entfalten nur eine Wirkung, wenn sie schriftlich eingeschrieben erfolgen; für die Fristenwahrung ist das Einlangen bei TAGnology maßgeblich.

TAGnology behält sich vor, ein Seminar jederzeit abzusagen. Erfolgt eine solche Absage bis zu 3 Tagen vor Beginn des Seminars, so hat TAGnology weder den Vertragspartner noch den einzelnen TeilnehmerInnen einen Schaden – bzw. sonstige Ersatzansprüche – zu ersetzen.

 

IV. Leistungsänderungen

Das Fortbildungs- bzw. Veranstaltungsprogramm wird langfristig geplant und ständigen Qualitätskontrollen unterzogen. Die Sicherung der Qualität erfordert kontinuierliche Anpassung. Aus diesem Grunde behält sich TAGnology Änderungen bezüglich Veranstaltungsinhalten sowie vom Vortragenden vor. Derartige Adaptierungen berechtigen – ebenso wie allfällige kurzfristige Änderungen – zu keinerlei Schadenersatzansprüchen.

 

V. Schulungsunterlagen und Lehrmittel

Sämtliche Schulungsunterlagen und Lehrmittel, welche den Teilnehmern zur Verfügung gestellt werden, stehen im ausschließlichen geistigen Eigentum der TAGnology. Der Vertragspartner sowie die Teilnehmer sind zur höchstpersönlichen Nutzung dieser Unterlagen berechtigt.

Jegliche Vervielfältigung und Veröffentlichung dieser Unterlagen ist ausdrücklich untersagt und sind weder die Teilnehmer noch der Vertragspartner berechtigt diese Unterlagen an Dritte weiterzugeben.

Der Vertragspartner haftet solidarisch mit den Teilnehmern für sämtliche Schäden, welche aus der missbräuchlichen Weitergabe oder Veröffentlichung derartiger Unterlagen TAGnology entstehen.

Für den Fall der Vervielfältigung bzw. Veröffentlichung der Unterlagen, sei es in Form von Veröffentlichungen im Internet oder in sonstiger Weise, welche zu einem Zugang eines größeren Personenkreises zu den entsprechenden Unterlagen führen, wird ein dem richterlichen Mäßigungsrecht nicht unterliegender Schadenersatzbetrag von € 50.000,00 vorbehaltlich der Geltendmachung darüber hinausgehender Ansprüche vereinbart.

 

VI. Schlussbestimmungen

1. Gerichtstand ist das für den Firmensitz der TAGnology RFID GmbH in Voitsberg sachlich und örtlich zustehende Gericht, und zwar entweder das Bezirksgericht Voitsberg oder das Landesgericht Graz.

2. Bei grenzüberschreitenden Leistungen ist Graz ausschließlicher Gerichtstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis (Artikel 17 EUGVÜ). Die TAGnology RFID GmbH behält sich jedoch das Recht vor, den Vertragspartner an seinem allgemeinen Gerichtstand zu verklagen oder jedes andere Gericht anzurufen, das auf Grund des EUGVÜ zuständig ist.+

3. Änderungen und/oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sowie Nebenabreden zu diesen Geschäftsbedingungen bedürfen für ihre Gültigkeit der Schriftform. Dies gilt auch für einen eventuellen Verzicht auf das Erfordernis der Schriftform.

 

VII. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGBs unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch der übrige Inhalt dieses Vertrages nicht berührt. Die unwirksame Klausel ist durch eine wirksame Klausel zu ersetzen, die den wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Klausel soweit wie möglich verwirklicht. Ebenso ist bei etwaigen Vertragslücken zu verfahren.

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